Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen

Besteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezügen

Im Rah­men der Beurteilung der Frage, in welchem Umfang ein Steuerpflichtiger seine Altersvor­sorgeaufwen­dun­gen nach der bis 2004 gel­tenden Recht­slage aus ver­s­teuertem Einkom­men geleis­tet hat, gel­ten Beiträge zu pri­vat­en Renten­ver­sicherun­gen und kap­i­tal­bilden­den Lebensver­sicherun­gen im Ver­hält­nis zu den Beiträ­gen zur geset­zlichen Sozialver­sicherung als lediglich nachrangig abziehbar. Nach der Öff­nungsklausel des § 22

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Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen

Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen

Nach § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG a.F. waren als Son­der­aus­gaben abziehbar die auf beson­deren Verpflich­tungs­grün­den beruhen­den Renten und dauern­den Las­ten, die nicht mit Einkün­ften in wirtschaftlichem Zusam­men­hang ste­hen, die bei der Ver­an­la­gung außer Betra­cht bleiben. Hierzu hat die Recht­sprechung des Bun­des­fi­nanzhofs im Wesentlichen die fol­gen­den Grund­sätze entwick­elt: Nach

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Vorweggenommenen Erbfolge - Rente oder dauernde Last?

Vorweggenommenen Erbfolge — Rente oder dauernde Last?

Als Son­der­aus­gaben abziehbar sind die auf beson­deren Verpflich­tungs­grün­den beruhen­den Renten und dauern­den Las­ten, die nicht mit Einkün­ften in Zusam­men­hang ste­hen, die bei der Ver­an­la­gung außer Betra­cht bleiben (§ 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG a.F. (Einkom­men­steuerge­setz i.d.F. vor Inkraft­treten des Jahress­teuerge­set­zes 20081). Die Neu­fas­sung ist nur auf Ver­sorgungsleis­tun­gen anzuwen­den, die

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Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge - gegen wiederkehrende Leistungen

Vermögensübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge — gegen wiederkehrende Leistungen

Die Verpflich­tung zu wiederkehren­den Bar­leis­tun­gen in einem vor dem 1. Jan­u­ar 2008 abgeschlosse­nen Ver­mö­gen­süber­gabev­er­trag ist als Leibrente zu beurteilen, wenn die Ver­tragsparteien eine Abän­der­barkeit der Höhe der Renten­leis­tun­gen materiell-rechtlich von Voraus­set­zun­gen abhängig gemacht haben, die ein­er Wert­sicherungsklausel entsprechen. Dies gilt selb­st dann, wenn in diesem Zusam­men­hang auf § 323 ZPO

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Vermögensübertragung als vorweggenommene Erbfolge - Rente oder dauernde Last?

Vermögensübertragung als vorweggenommene Erbfolge — Rente oder dauernde Last?

Die wiederkehren­den Leis­tun­gen sind dann nicht als Leibrente, son­dern als dauernde Last anzuse­hen, wenn zwar die Abän­der­barkeit der Bar­leis­tun­gen bei wesentlich verän­derten Lebens­bedürfnis­sen (Heimunter­bringung, Pflegebedürftigkeit) aus­geschlossen wird, der Ver­mö­gen­sübernehmer sich jedoch in nen­nenswertem Umfang verpflichtet, selb­st Pflege- und Betreu­ungsleis­tun­gen zu erbrin­gen. Als Son­der­aus­gaben abziehbar sind die auf beson­deren Verpflich­tungs­grün­den beruhen­den

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