Die Geschäfts­la­ge des Bun­des­fi­nanz­hofs im Jahr 2017

Im Jahr 2017 haben die elf Sena­te des Bun­des­fi­nanz­hofs ins­ge­samt 2.571 Ver­fah­ren erle­digt. Die Erle­di­gun­gen sind zwar – ver­gli­chen mit denen des Vor­jah­res – leicht rück­läu­fig, über­stei­gen aller­dings noch deut­lich die Zahl der ein­ge­gan­ge­nen Fäl­le (2.496). Im Ergeb­nis konn­te so der Bestand an uner­le­dig­ten Ver­fah­ren zum Ende des Jah­res 2017 erneut redu­ziert wer­den und liegt nun bei 1.641.

Die Geschäfts­la­ge des Bun­des­fi­nanz­hofs im Jahr 2017

Die durch­schnitt­li­che Ver­fah­rens­dau­er sämt­li­cher Ver­fah­ren beim Bun­des­fi­nanz­hof lag in 2017 bei acht Mona­ten. Die­se Zahl umfasst alle Arten von Ver­fah­ren, mit­hin auch Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den und Pro­zess­kos­ten­hil­fe­an­trä­ge. Aus­sa­ge­kräf­ti­ger ist daher die durch­schnitt­li­che Ver­fah­rens­dau­er der Revi­sio­nen, in denen eine Sach­ent­schei­dung ergeht. Denn nur in die­sen Ver­fah­ren geht es um die Klä­rung von ent­schei­dungs­be­dürf­ti­gen Rechts­fra­gen. Sie beträgt im Berichts­jahr 21 Mona­te (nach 18 Mona­ten im Vor­jahr). Die Bear­bei­tung der Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den dau­er­te durch­schnitt­lich fünf Mona­te (gegen­über sechs Mona­ten im Vorjahr).

Gestie­gen gegen­über dem Vor­jahr ist der Pro­zent­satz der zu Guns­ten der Steu­er­pflich­ti­gen getrof­fe­nen Ent­schei­dun­gen. Er beträgt in 2017 für alle Ver­fah­ren 18 % gegen­über 15 % im Vor­jahr. Bei den Revi­sio­nen liegt der Erfolgs­an­teil bei 44 % (32 % in 2016), bei den Nicht­zu­las­sungs­be­schwer­den sind es – wie im Vor­jahr – 13 %.

Auch im Berichts­jahr 2017 haben die Sena­te ihr Augen­merk auf die Bear­bei­tung älte­rer Ver­fah­ren gelegt. Nur 92 der zum Jah­res­en­de offe­nen Ver­fah­ren (rd. 6 %) sind vor 2016 beim Bun­des­fi­nanz­hof eingegangen.