Die Geschäftslage des Bundesfinanzhofs im Jahr 2017

Im Jahr 2017 haben die elf Sen­ate des Bun­des­fi­nanzhofs ins­ge­samt 2.571 Ver­fahren erledigt. Die Erledi­gun­gen sind zwar – ver­glichen mit denen des Vor­jahres – leicht rück­läu­fig, über­steigen allerd­ings noch deut­lich die Zahl der einge­gan­genen Fälle (2.496). Im Ergeb­nis kon­nte so der Bestand an unerledigten Ver­fahren zum Ende des Jahres 2017 erneut reduziert wer­den und liegt nun bei 1.641.

Die Geschäftslage des Bundesfinanzhofs im Jahr 2017

Die durch­schnit­tliche Ver­fahrens­dauer sämtlich­er Ver­fahren beim Bun­des­fi­nanzhof lag in 2017 bei acht Monat­en. Diese Zahl umfasst alle Arten von Ver­fahren, mithin auch Nichtzu­las­sungs­beschw­er­den und Prozesskosten­hil­feanträge. Aus­sagekräftiger ist daher die durch­schnit­tliche Ver­fahrens­dauer der Revi­sio­nen, in denen eine Sachentschei­dung erge­ht. Denn nur in diesen Ver­fahren geht es um die Klärung von entschei­dungs­bedürfti­gen Rechts­fra­gen. Sie beträgt im Bericht­s­jahr 21 Monate (nach 18 Monat­en im Vor­jahr). Die Bear­beitung der Nichtzu­las­sungs­beschw­er­den dauerte durch­schnit­tlich fünf Monate (gegenüber sechs Monat­en im Vor­jahr).

Gestiegen gegenüber dem Vor­jahr ist der Prozentsatz der zu Gun­sten der Steuerpflichti­gen getrof­fe­nen Entschei­dun­gen. Er beträgt in 2017 für alle Ver­fahren 18 % gegenüber 15 % im Vor­jahr. Bei den Revi­sio­nen liegt der Erfol­gsan­teil bei 44 % (32 % in 2016), bei den Nichtzu­las­sungs­beschw­er­den sind es – wie im Vor­jahr – 13 %.

Auch im Bericht­s­jahr 2017 haben die Sen­ate ihr Augen­merk auf die Bear­beitung älter­er Ver­fahren gelegt. Nur 92 der zum Jahre­sende offe­nen Ver­fahren (rd. 6 %) sind vor 2016 beim Bun­des­fi­nanzhof einge­gan­gen.