Doppelbesteuerung

Weitere Informationen auf der Steuerlupe Der in der Schweiz auftretende deutsche Chorsänger

21. November 2018 | Doppelbesteuerung

Das Mitglied eines Opernchors ist “Künstler” i.S. von Art. 17 Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/2010. Das Besteuerungsrecht des Tätigkeitsstaats nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1 DBA-Schweiz 1971/2010 umfasst auch die Vergütungsteile, welche dem Künstler für die Mitwirkung an Proben gezahlt werden, die der Vorbereitung der Auftritte vor Publikum … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Portugiesische Zinseinkünfte – und die Quellensteuer

6. Juli 2018 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat)

Ob Betriebsausgaben und Betriebsvermögensminderungen mit den den ausländischen Einkünften zugrunde liegenden Einnahmen i.S. des § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen, bestimmt sich nach dem Veranlassungsprinzip. In die Bemessung des Anrechnungshöchstbetrags nach § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG können auch Wertveränderungen des Vermögensstamms eingehen. Für … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Quellensteuer bei ausländischen Zinseinkünfte – Anrechnungshöchstbetrag und Teilwertabschreibung

6. Juli 2018 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat)

In die Bemessung des Anrechnungshöchstbetrags nach § 34c Abs. 1 Satz 4 EStG können auch Wertveränderungen des Vermögensstamms eingehen. Falls und soweit die Voraussetzungen für diese Teilwertabschreibungen vorgelegen haben, sind diese von den ausländischen Einkünften der Anlegerin zur Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrags abzuziehen. Durch den ausdrücklichen Bezug in § 34c Abs. … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Pensionsbesteuerung bei einem in Ungarn ansässigen deutschen Beamten

2. Juli 2018 | Doppelbesteuerung

Eine Pension, die ein zum Zeitpunkt des Austausches der Ratifikationsurkunden zum DBA-Ungarn 2011 in Ungarn ansässiger deutscher Beamter bezieht, kann nach Art. 17 Abs. 1 DBA-Ungarn 2011 nur in Ungarn besteuert werden. Abs. 1 DBA-Ungarn 2011 bestimmt, dass Ruhegehälter und ähnliche Vergütungen oder Renten, die eine in einem Vertragsstaat ansässige … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Britische Claw-back-Besteuerung bei Investmentfonds

20. April 2018 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat)

Es wird daran festgehalten, dass der Gewinn aus der Veräußerung einer in Großbritannien belegenen Immobilie nach dem DBA-Großbritannien 1964/1970 in Deutschland besteuert werden darf, wenn die Veräußerung nach britischem Steuerrecht nur dazu führt, dass zuvor gewährte Abschreibungen auf Teile der Immobilie rückgängig gemacht werden -“Claw-back-Besteuerung”-. Der wegen materiell fehlerhafter Feststellungserklärung … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Betriebsstättenzurechnung einer gewerblich geprägten KG – ohne DBA

6. April 2018 | Doppelbesteuerung

Eine nach § 15 Abs. 3 Nr. 2 EStG gewerblich geprägte (inländische) KG vermittelt ihren (ausländischen) Gesellschaftern eine Betriebsstätte i.S. von § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a EStG i.V.m. § 2 Nr. 1 KStG; die Abgeltungswirkung für den Kapitalertragsteuerabzug (§ 32 Abs. 1 Nr. 2 KStG) ist insoweit … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Steuerfreistellung von Gewinnausschüttungen aufgrund des DBA-USA

22. Januar 2018 | Doppelbesteuerung, Körperschaftsteuer

§ 8b Abs. 6 Nr. 1 KStG 1999 i.d.F. bis zur Änderung durch das StSenkG, der für den Fall, dass Gewinnanteile, die von einer ausländischen Gesellschaft ausgeschüttet werden, von der Körperschaftsteuer befreit sind, vorsieht, dass ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen bei der Gewinnermittlung nicht zu berücksichtigen sind, ist unionsrechtlich ausschließlich an der Niederlassungsfreiheit … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Beschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer – und die Nacherhebung der Lohnsteuer

15. Dezember 2017 | Doppelbesteuerung, Lohnsteuer

Bei der Durchführung des Lohnsteuerabzugs beschränkt steuerpflichtiger Arbeitnehmer ersetzt die Freistellungsbescheinigung nach § 39b Abs. 6 EStG aufgrund des Verweises in § 39d Abs. 3 Satz 4 Halbsatz 1 EStG auf § 41c EStG und § 39b Abs. 6 EStG die Bescheinigung nach § 39d Abs. 1 Satz 3 EStG … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Zahlungen zum vorzeitigen Ruhestand in eine schweizerische Pensionskasse

25. Oktober 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat)

Eine Spezialeinlage, die ein Arbeitgeber in eine schweizerische Pensionskasse zur Erleichterung des vorzeitigen Ruhestandes seines Arbeitnehmers und zum Ausgleich der damit verbundenen Rentenminderungen leistet, kann gemäß § 3 Nr. 28 EStG zur Hälfte steuerfrei sein. Voraussetzung ist aber, dass die Zahlung in das Obligatorium der Pensionskasse geleistet wird. Soweit die … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Geschäftsführervergütung bei einer luxemburgischen S.a.r.l.

4. September 2017 | Doppelbesteuerung

Ein in Luxemburg tätiger, aber in Deutschland wohnender Arbeitnehmer erzielt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 EStG, für die das Besteuerungsrecht gemäß Art. 10 DBA-Luxemburg 1958/1973 Deutschland zusteht, soweit die Tätigkeit im Inland ausgeübt wurde. Bei der Frage, ob der Geschäftsführer einer luxemburgischen S.a.r.l. nach dem Gesamtbild der Verhältnisse … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Anteilsveräußerung an der ausländischen Betriebsstätte – und der finale Betriebsstättenverlust

22. Mai 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (Betrieb)

Leistet der Veräußerer bei der entgeltlichen Übertragung eines Mitunternehmeranteils an einer ausländischen Personengesellschaft wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft an den Erwerber eine Ausgleichszahlung, kann er insoweit keinen inländischen Verlust geltend machen, als die Personengesellschaft über ausländische Betriebsstätten verfügt, die nach dem einschlägigen Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung nicht … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe EU-Betriebsstätten – und der Progressionsvorbehalt

8. Mai 2017 | Doppelbesteuerung

Niederländische Einkünfte aus einer Tätigkeit als “Belastingadviseur” sind nach dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen; und vom Vermögen sowie verschiedener sonstiger Steuern und zur Regelung anderer Fragen auf steuerlichem Gebiete vom 16.06.1959 -DBA-Niederlande 1959- … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Deutsch-Belgische Arbeitnehmerabfindungen

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (Betrieb), Lohnsteuer

Zu der Frage der die Zuordnung des Besteuerungsrechts bei Abfindungen an Arbeitnehmer in deutsch-belgischen Sachverhalten wurde zwischen dem Finanzminstern Belgiens und Deutschlands eine Verständigungsvereinbarung zum bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen. Hiernach gilt: Die Besteuerung von Abfindungen an Arbeitnehmer ist abhängig vom wirtschaftlichen Hintergrund der jeweiligen Zahlung. Ist einer Abfindung Versorgungscharakter beizumessen, kann … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Anrechnung ausländischer Steuern und das EU-Recht

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung

Der Bundesfinanzhof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Rechtsfrage vorgelegt, ob die Regelungen in § 34c EStG über die Anrechnung ausländischer Steuern auf die festgesetzte deutsche Einkommensteuer in Einklang mit den unionsrechtlichen Diskriminierungs- und Beschränkungsverboten steht. Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird die folgende Rechtsfrage zur Vorabentscheidung vorgelegt: Steht … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Teil-Vorbezug zur Wohneigentumsförderung von der Schweizer Pensionskasse

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (privat)

Deutsche Grenzgänger, die in der Schweiz arbeiten, werden nach Art. 15a DBA-Schweiz im Ergebnis so behandelt wie Personen, die in Deutschland ansässig und tätig sind. Der Vorbezug von einer Schweizer Pensionskasse ist kein Arbeitslohn. Der ausgezahlte Vorbezug zur Wohneigentumsförderung stellt vielmehr eine Altersrente dar, deren Besteuerung nach Art. 21 DBA-Schweiz … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Die Finanzverwaltung und das Ende der “finalen Entnahme”

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (Betrieb)

Der Bun­des­fi­nanz­hof hat mit einem Ur­teil vom Juli 2008 seine Recht­spre­chung zur sogenannten Theo­rie der fi­na­len Ent­nah­me auf­ge­ge­ben. Nun zieht die Finanzverwaltung hieraus ihre Konsequenzen, überwiegend in Form eines Nichtanwendungserlasses: Sacheinlage auch bei teilweiser Einbuchung in eine Kapitalrücklage als Veräußerungsgeschäft Die Rechtsauffassung des Bundesfinanzhofs, wonach ein vollentgeltlicher Vorgang anzunehmen ist, … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Kontoauskünfte aus Lichtenstein

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung, Steuerstrafrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und das Fürstentum Liechtenstein haben am 10. Juli 2009 ein Abkommen über den Informationsaustausch in Steuersachen paraphiert. Mit dem Abkommen über den Informationsaustausch in Steuersachen verpflichtet sich Liechtenstein, deutschen Finanzbehörden und Strafverfolgungsbehörden auf Ersuchen alle Informationen zu beschaffen und zur Verfügung zu stellen, die in Besteuerungsverfahren oder … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Deutsch-Belgische Arbeitnehmerabfindungen

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (Betrieb), Lohnsteuer

Zu der Frage der die Zuordnung des Besteuerungsrechts bei Abfindungen an Arbeitnehmer in deutsch-belgischen Sachverhalten wurde zwischen dem Finanzminstern Belgiens und Deutschlands eine Verständigungsvereinbarung zum bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen geschlossen. Hiernach gilt: Die Besteuerung von Abfindungen an Arbeitnehmer ist abhängig vom wirtschaftlichen Hintergrund der jeweiligen Zahlung. Ist einer Abfindung Versorgungscharakter beizumessen, kann … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Die amerikanische “S-Corporation” und das deutsche Schachtelprivileg

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung

Für die Beurteilung, ob eine “Gesellschaft” i.S. des Art. 3 Abs. 1 Buchst. e DBA-USA 1989 vorliegt, ist die Rechtsordnung des Quellenstaates maßgeblich. Die Ausübung des steuerlichen Wahlrechts, in den USA als sog. S-Corporation nicht mit der dortigen Corporate Tax besteuert zu werden, ändert aus deutscher Sicht nichts an der Einordnung als juristische … 



Weitere Informationen auf der Steuerlupe Gesellschafterdarlehn und das DBA Italien

9. Januar 2017 | Doppelbesteuerung, Einkommensteuer (Betrieb)

Auch im Anwendungsbereich des Doppelbesteuerungsabkommens mit Italien (DBA Italien 1925) sind Zinseinkünfte von Mitunternehmern aus Darlehen, die sie der Mitunternehmerschaft gewährt haben, abkommensrechtlich aus den gewerblichen Gewinnen herauszulösen und nach dem Zinsartikel zu beurteilen.



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